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SOFTWARE-LIZENZVERTRAG
Dieses Paket hat folgenden Inhalt und wird von KONICA MINOLTA BUSINESS TECHNOLO-
GIES, INC. (KMBT) bereitgestellt: Software als Bestandteil des Drucksystems ("Drucksoft-
ware"), die digital kodierten, maschinenlesbaren Umrissdaten, codiert in einem speziellen
Format und verschlüsselt ("Schriftprogramme"), sonstige Software, die auf einem Rechnersys-
tem installiert und in Kombination mit der Drucksoftware eingesetzt wird ("Host-Software"),
sowie erläuterndes, schriftliches Material ("Dokumentation"). Der Begriff "Software"
bezeichnet die Drucksoftware, die Schriftprogramme und/oder die Host-Software, einschließ-
lich eventueller Aktualisierungen, modifizierter Versionen, Ergänzungen und Kopien der Soft-
ware.
Die Software wird Ihnen entsprechend den Bedingungen des vorliegenden Vertrages in Lizenz
überlassen.
KMBT erteilt Ihnen eine einfache Unterlizenz zur Benutzung der Software und Dokumentation,
sofern Sie sich mit folgenden Bedingungen einverstanden erklären:
1. Sie sind berechtigt, die Software und die zugehörigen Schriftprogramme ausschließlich für
Ihre eigenen, internen, geschäftlichen Zwecke für die Druckausgabe auf dem (den) Ihnen
in Lizenz überlassenen Ausgabegerät(en) zu verwenden.
2. Ergänzend zu der Lizenz für Schriftprogramme laut Abschnitt 1 oben sind Sie berechtigt,
mit Roman-Schriftprogrammen alphanumerische Zeichen und Symbole in verschiedenen
Stärken, Stilen und Versionen ("Schriftarten") für Ihre eigenen, internen, geschäftlichen
Zwecke auf dem Bildschirm bzw. Monitor anzuzeigen.
3. Sie sind berechtigt, eine Sicherungskopie der Host-Software zu erstellen, vorausgesetzt,
diese Sicherungskopie wird nicht auf einem Rechner installiert bzw. benutzt. Ungeachtet
der vorstehenden Einschränkungen sind Sie berechtigt, die Host-Software auf einer
beliebigen Anzahl Rechner zu installieren, wo sie ausschließlich zur Verwendung mit einem
oder mehreren Drucksystemen genutzt wird, auf denen die Drucksoftware installiert ist.
4. Sie sind berechtigt, die Ihnen als Lizenznehmer nach dem vorliegenden Vertrag
zustehenden Eigentums- und sonstigen Rechte an der Software und Dokumentation an
einen Rechtsnachfolger ("Zessionar") abzutreten, sofern Sie alle Kopien derartiger Soft-
ware und Dokumentation an den Zessionar übergeben und dieser sich verpflichtet, die
Bedingungen des vorliegenden Vertrages einzuhalten.
5. Sie verpflichten sich, die Software und die Dokumentation weder zu modifizieren noch
anzupassen oder zu übersetzen.
6. Sie verpflichten sich, keinen Versuch zu unternehmen, die Software zu ändern, zu deas-
semblieren, zu entschlüsseln, zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren.
7. Das Eigentum an der Software und der Dokumentation sowie an davon erstellten Repro-
duktionen verbleibt bei KMBT und ihrem Lizenzgeber.
8. Warenzeichen sind entsprechend der geltenden Warenzeichenpraxis zu verwenden, die
unter anderem die Kennzeichnung mit dem Namen des Warenzeicheninhabers vorsieht.
Warenzeichen dürfen nur zur Identifizierung von Druckerzeugnissen verwendet werden,
die mit der Software erstellt wurden. Eine derartige Verwendung von Warenzeichen gibt
Ihnen allerdings keinerlei Eigentumsrechte an diesen Warenzeichen.
9. Sie sind nicht berechtigt, Versionen oder Kopien der Software, die der Lizenznehmer nicht
benötigt, bzw. Software, die sich auf einem nicht genutzten Datenträger befindet, zu ver-
mieten, im Leasing bzw. in Unterlizenz zu überlassen, zu verleihen oder zu übertragen, es
sei denn im Rahmen einer endgültigen Übertragung aller Software und Dokumentation wie
vorstehend beschrieben.
mc4750_UG.book Page 2 Monday, August 24, 2009 8:45 PM
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