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1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS G
mbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HD
PLUS“) gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allg
emeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträ
ger („HD+ Karte“). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Softwar
e bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich te
chnische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestim
mter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Progr
ammangebote“) über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizie
rung („HD+ Service“).
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nic
ht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der a
uf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der
vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten e
in. Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik De
utschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD
+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann
verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindu
ng mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwende
t wird. Außerdem ist HD PLUS berechtigt, dies technisch si
cherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+
Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+
Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der
Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu m
odifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder dere
n Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepr
äsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinfl
ussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und
die Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgege
nstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich.
Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder
allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Veran
twortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalemp
fängers. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmang
ebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Servic
es sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche S
oftware auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unre
gelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vo
rhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu
ändern.
Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung vo
n HD PLUS bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherst
ellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nich
t mehr zu unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen a
uch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bz
w. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verl
ängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung ge
mäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten
HD+ Karten nicht möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mi
ndestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für die
private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine dig
italtaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von H
D PLUS genutzten Satelliten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus
.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekenn
zeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. T
V), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffe
r 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ S
ervices ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Digital
empfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfänger
n ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseins
chränkungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifi
zierte Common-Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden.
Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Dar
stellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Der Nut
zer hat deswegen gegenüber HD PLUS weder einen Gewährleis
tungsanspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
3 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Servic
es
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine Servicepauschal
e an. Diese ist für zwölf Monate im Voraus durch den Kauf einer
HD+ Karte bzw. die Verlängerung des HD+ Services auf einer be
reits aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer 1.7 für
eine Verlängerung gesperrt ist, zum jeweils aktuell gültigen Preis
(siehe www.hd-plus.de/preise) zu entrichten. Die Verlängerung
des HD+ Services erfolgt mittels der von HD PLUS angebotenen
Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.de/reload). Im Rahmen
von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit d
em Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers, werden
HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über 12
Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten für den Nutzer
beinhalten.
3.2 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktiv
ierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine Karte, wenn sie in den
dafür vorgesehenen Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitale
mpfängers gesteckt und ein HD+ Programm damit erstmals ents
chlüsselt wird.
3.3 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung des HD+
Services wird der Nutzer durch eine Einblendung auf dem Wiede
rgabegerät auf Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bz
w. Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services aufmerks
am gemacht. Die Freischaltung einer HD+ Karte sollte erst nach
Einblendung auf dem Wiedergabegerät verlängert werden. Ande
rnfalls kann sich der Zeitraum einer bestehende Freischaltung v
erkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte beinhaltet jedoch nicht de
n Anspruch auf Verlängerung derselben.
3.4. Die Programmangebote und Services Dritter und deren Em
pfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die
der Nutzer selbst verantwortlich ist.
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